XXVII. Gesamtbericht über die Tätigkeit der Europäischen Gemeinschaften 1993

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KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN
XXVII. GESAMTBERICHT
ÜBER DIE TÄTIGKEIT DER
EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN Bibliographische Daten befinden sich am Ende der Veröffentlichung.
Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen
Gemeinschaften, 1994
ISBN 92-826-7185-2
© EGKS-EWG-EAG, Brüssel · Luxemburg, 1994
Nachdruck - ausgenommen zu kommerziellen Zwecken - mit Quellenangabe gestattet.
Printed in Belgium Der Präsident und die Mitglieder der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den
Herrn Präsidenten des Europäischen Parlaments
Herr Präsident !
Wir beehren uns, Ihnen den Gesamtbericht über die Tätigkeit der Gemeinschaften im Jahr
1993 vorzulegen, den die Kommission nach Artikel 156 EGVertrag, Artikel 17 EGKS
Vertrag und Artikel 125 EAGVertrag zu veröffentlichen hat.
Es handelt sich um den siebenundzwanzigsten Gesamtbericht seit der Fusion der Exekutiv
organe.
Gemäß der „Erklärung betreffend das System zur Festsetzung der Agrarpreise der Gemein
schaft" in der Beitrittsakte vom 22. Januar 1972 wird die Kommission dem Parlament in
Kürze den Bericht 1993 über die Lage der Landwirtschaft in der Gemeinschaft übermitteln.
Ferner bereitet die Kommission entsprechend einer am 7. Juni 1971 im Parlament eingegan
genen Verpflichtung auch den Dreiundzwanzigsten Bericht über die Wettbewerbspolitik vor.
Genehmigen Sic, Herr Präsident, den Ausdruck unserer ausgezeichnetsten Hochachtung.
Brüssel, 8. Februar 1994
Jacques DUORS Christiane SCRIVENER CM. Vc^ï t
Präsident
Manuel ΜΛΚΙΝ (ÍVAJJUW. HÍJJLC Bruce MILLAN
Vizepräsident
Henning CHRISTOPHERSEN Λ/ Λ ι ι . Hans VAN DEN BROEK
Vizepräsident (¡{kvu* \¿jL^\JLuo„
Marlin BANGEMANN João DE DEUS PINHEIRO Ui· β
Leon Ηκι ι ΙΛΝ
Pádraig FLYNN
Karel VAN MURI
Rene Sitie HIN
Antonio RUBER π
Yannis PAILOKRASSAS ]m&OCßtUiAr\
Abel MÄIHIIN
Peter M. S< HMIDHUBER fXj ÍLÍ—_ t/U—LvJ— Raniero VAI \NS M [VARÍ HfRAH Ψ+* ^^/ —* HINWEIS
Die im Laufe des Jahres von der Kommission vorgeschlagenen und vom Rat nach dem
Verfahren der Zusammenarbeit, dem Konsultations- oder dem Mitentscheidungsverfahren
erlassenen Rechtsakte sowie die internationalen Abkommen, die noch verhandelt bzw. gerade
geschlossen werden, sind im laufenden Text mit einem Sternchen (") gekennzeichnet und ohne
Fußnoten aufgeführt. Diese Rechtsakte sind in den Tabellen enthalten, die dem Gesamtbericht als
Anhänge II und III beigefügt sind und für jeden dieser Rechtsakte alle Quellenangaben (Amtsblatt,
KOM-Dokument, Bulletin, vorhergehende Gesamtberichte) zu allen Etappen des Verfahrens ent
halten.
Auch die Zwischenetappen der vor dem 1. Januar 1993 eingeleiteten und am 31. Dezember 1993
noch nicht abgeschlossenen Verfahren werden nicht mehr im Text erwähnt, sondern sind gleich
falls in der Gesamtbericht beigefügten Tabelle (Anhang II) erfaßt.
Zur Angleichung der im Währungsbereich in den verschiedenen sprachlichen Versionen verwen
deten Abkürzungszeichen wurden folgende Abkürzungen im Gesamtbericht und in den in Verbin
dung damit veröffentlichten Berichten zugrunde gelegt :
BFR = Belgische frank/franc belge
DKR = Dansk krone
DM = Deutsche Mark
DR = Drachme
ESC = Escudo
FF = Franc français
HFL = Nederlandse gulden (Hollandse florijn)
IRL = Irish pound (punt)
LFR = Franc luxembourgeois
LIT = Lira italiana
PTA = Peseta
UKL = Pound sterling
USD = United States Dollar Inhalt
Allgemeiner Überblick 1
Europäische Union 9
Binnenmarkt und gemeinschaftlicher Wirtschafte- und Sozialraum 15
Außenbeziehungen 239
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union 34
Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres 363
Menschenrechte und Grundfreiheiten
Institutionen und Finanzierung der Gemeinschaft 375
Das Gemeinschaftsrecht 423
Chronologische Übersicht 44
Anhänge 457
Institutionen und Organe 53
Liste der Abkürzungen5
Liste der genannten Veröffentlichungen 543 Inhalt
ALLGEMEINER ÜBERBLICK
KAPITELL EUROPAISCHE UNION
KAPITEL II: BINNENMARKT UND GEMEINSCHAFTLICHER
WIRTSCHAFTS- UND SOZIALRAUM 15
Abschnitt 1 : Wirtschafts- und Währungspolitik
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele 1
Entwicklung der Wirtschaftslage6
Wirtschafts- und Währungsunion8
Vorbereitung der zweiten Phase der Wirtschafts- und Währungsunion 1
Verbesserung der wirtschaftspolitischen Koordinierung in der ersten
Phase 19
Ausrichtung der Wirtschaftspolitik 1993 und 1994 21
Wirtschaftsentwicklung in der Gemeinschaft auf mittlere Sicht 21
Das Funktionieren des EWS 22
Entwicklung der Rolle des Ecu3
Die Gemeinschañ und internationale Währungs- und Finanzfragen 25
Finanzielle Initiativen und Tätigkeiten der Gemeinschaft 26
Europäischer Investitionsfonds (EIF)
Entwicklung der Finanzinstrumente7
Anleihe- und Darlehenstätigkeit der Gemeinschaft 28
Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE)9
Finanzhilfe an die Länder Mittel- und Osteuropas (MOEL) und
an sonstige Drittländer 2
27. GESAMTBER. EG VIII INHALT
Europäische Investitionsbank 30
Abschnitt 2: Statistische Dimension4
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Statistische Informationen im Zusammenhang mit der Einheitlichen
Akte 35
Statistische für andere Gemeinschaftspolitiken 3
Abschnitt: Binnenmarkt7
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Freier Warenverkehr 41
Einhaltung der Artikel 30 bis 36 EG-Vertrag
Technische Harmonisierung2
Umsetzung des neuen Konzepts im Bereich der technischen
Harmonisierung und Normung
Zertifizierungspolitik6
Veterinär- und Pflanzenschutzrecht, Futtermittel 4
Sonderregelungen für den freien Warenverkehr9
Freizügigkeit
Aufhebung der Grenzkontrollen 4
Freizügigkeit in der Gemeinschaft 50
Freier Dienstleistungsverkehr
Anwendung der Artikel9 bis 66 EWG-Vertrag
Finanzdienstleistungen1
Zahlungssysteme2
Sonstige Dienstleistungen3
Freier Kapitalverkehr 5
Liberalisierung des Kapitalverkehrs und Beseitigung der Devisen
kontrollen
Stützung der Zahlungsbilanzen
Öffentliches Auftragswesen4
Schutz des geistigen Eigentums und gewerblicher Rechtsschutz 55
Gewerblicher Rechtsschutz
27. GESAMTBER. EG INHALT IX
Urheber- und verwandte Schutzrechte 55
Sonstige Maßnahmen6
Besteuerung 5
Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuern
Direkte Besteuerung8
Gesellschaftsrecht
Transeuropäische Netze9
Verkehr
Telekommunikation 60
Abschnitt 4: Wettbewerbspolitik1
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Anwendung der Wettbewerbsregeln auf Unternehmen 62
Allgemeine Vorschriften3
Unzulässige Absprachen
Formen zulässiger Zusammenarbeit 64
Unternehmenszusammenschlüsse5
Öffentliche Unternehmen und staatliche Monopole7
Staatliche Beihilfen
Allgemeine Beihilfen
Sektoralen 68
Regionalbeihilfen9
Internationale Gesichtspunkte
Abschnitt 5: Unternehmenspolitik und Dienstleistungen 71
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele 7
Förderung der Unternehmen und Verbesserung
ihrer Rahmenbedingungen1
Dienstleistungsangebot für Unternehmen — bessere Anpassung
der Unternehmen an den Binnenmarkt2
Verbesserung der Information
Entwicklung der Zusammenarbeit3
Vorbereitung der KMU auf den Binnenmarkt 7
27. GESAMTBER. EG X INHALT
Anschubkapital 74
Kleinunternehmen und Handwerk 74
Sonstige Aktionen zur Förderung der KMU 75
Genossenschaften, Gegenseitigkeitsgesellschaften und Vereine 75
Handel 75
Tourismus 76
Abschnitte: Industriepolitik 77
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele 77
Wettbewerbsfähigkeit der Industrie — Horizontale Aspekte 77
Sektorale Fragen 78
Grundindustrien (Eisen- und Stahlindustrie, Rohstoffe) 78
Landverkehrsmittel 80
— Personenkraftwagen 80
Maritime Industrien 81
Textil- und Bekleidungsindustrie 81
Luft- und Raumfahrt 82
Sonstige Tätigkeiten 82
Sonderprogramm zur industriellen Entwicklung Portugals (PEDIP) 83
83 Informationstechnologie
84 Fernübertragung von Daten und Verwaltungsunterlagen
TEDIS 84
INSIS 84
IDA 84
Edicom 85
Normung im Bereich der ITT 85
Abschnitt 7: Forschungs- und Technologiepolitik 86
Vorrangige Tätigkeiten und Ziele
Die FTE-Politik der Gemeinschaft7
Rahmenprogramm 1990—1994m 1994—1998 8
27. GESAMTBER. EG